Rosemarie F.: “Eine Inspiration für Berlin”

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Die nach einer Zwangsräumung in Berlin verstorbene schwerbehinderte Rentnerin Rosemarie F. wird nach ihrem Tod von der Berliner Politik gewürdigt. “Rosemarie F. ist eine echte Bürgerin Berlins gewesen,” betonte die Pressestelle des Senators für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja (CDU). “Ihr Tod ist ein Verlust für die Stadt, aber wir werden dafür sorgen, dass ihr Opfer nicht umsonst gewesen ist. Sie ist eine Inspiration für uns alle.”

Gemäß den Plänen aus dem Senat soll Rosemarie F.s Leistung in einen Gesetz zum sozialverträglichen Frühableben einfließen, mit dem die schwarz-rote Regierung unter Klaus Wowereit (SPD) nicht zuletzt auch den angespannten Berliner Immobilienmarkt beleben will.

“Wir dürfen nicht vergessen, dass Rosemarie F.s Probleme mit den Mietsteigerungen zu tun haben,” hieß es dazu weiter aus dem Sozialressort. “Schwerbehinderte und Rentner, die ihre Mieten nicht zahlen können, sind ein Hindernis für das wirtschaftliche Entwicklung des Immobilienmarktes und wir wollen gerade ihnen nun mit Angeboten entgegenkommen.”

Ein erster Entwurf, der so schnell wie möglich in das Berliner Landesparlament eingebracht werden soll, verspricht engagierten Mitbürgern, die sich durch Frühableben selber vom Immobilienmarkt entfernen, einen postumen Schuldenerlass von 5%. “Dies ist eine ausgesprochen großzügige Regelung, mit der die Stadt den Bürgern entgegen kommen kann. Trotz der dadurch entstehenden, nicht unerheblichen Belastung für den Berliner Etat will der Senat ein Zeichen der Solidarität setzen und die Sterbeleistung von Hartz IV-Empfängern würdigen.”

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