Demokratie im 21. Jahrhundert

In einer wegweisenden Abstimmung wird der Deutsche Bundestag demnächst über die eigene Relevanz entscheiden. Wie es aus Bundestagskreisen zu hören ist, sind die Abgeordneten davon überzeugt, dass es wichtig ist ein Zeichen zu setzen. In einem völkerrechtlichen Abkommen, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ihrer Vertreter ausgehandelt wurde, wird weltweit die Demokratie und ihre Rolle im 21. Jahrhundert neu definiert.

Wie zu hören ist sind die Abgeordneten des Bundestages schon gespannt darauf über den ihnen nicht bekannten Text abzustimmen, der von der Regierung als “notwendig” und “alternativlos” bezeichnet wird. Wie die Fraktionsvorsitzenden festgelegt haben, wird die der Abstimmung vorausgehende Debatte sich um die Frage drehen, ob man man “enthusiastisch”, “voller Freude” oder “in Erfüllung der Staatspflicht” zustimmen wird.

Im Anschluß an die positiv verlaufende Abstimmung soll das Abkommen sofort in Gesetzesform gegossen werden. Derzeit findet eine Debatte darüber statt, ob der als angeschlagen geltende Bundespräsident noch die notwendige Würde besitzt um das Gesetz zu unterschreiben. Stimmen aus Regierung und Opposition bezeichnen bereits seit Wochen den Bundespräsident wegen diverser Affären als “wenig geeignet” und als Staatsorgan “nicht mehr repräsentativ”.

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