Zugangserschwerung durch Jörg Ziercke

Carl Spitzweg - Tiroler Zollhaus (Quelle: Wikipaintings)

Jörg Ziercke, Präsident des BKA, ist in der Kritik. Nachdem im Zuge der Edathy-Affäre bekannt geworden ist, dass ein Mitarbeiter des BKA sich kinderpornografische Inhalte beschafft hat, steht Ziercke unter starkem Druck. Derzeit hat Bundesinnenminister de Mazière sich hinter seinen Spitzenbeamten gestellt. Als Initiator des sogenannten “Zugangserschwerungsgesetzes”, jenes Paragraphen, der im Internet Stoppschilder vor kinderpornografische Inhalte stellen sollten, muß sich Ziercke aber fragen lassen: Hat das BKA auch intern Stoppschilder aufgestellt?

Derartige Stoppschilder sollen der Sicherheit der Mitarbeiter dienen und sie vor schützen. Doch natürlich müssen die Stoppschilder entsprechend positioniert und implementiert sein, dass sie Ihre Aufgabe auch erfüllen. Der Innenausschuss des Bundestages sollte deswegen Jörg Ziercke fragen, ob Stoppschilder in den Gängen und vor den Büros des BKA sinnvoll und technisch einwandfrei umgesetzt wurden. Ein derartiges Stoppschild darf nicht einfach durch bloßes Übersteigen oder Beiseite-stellen überwindbar sein.

Forderungen vor dem Gebäude des BKA ein einziges großes Stoppschilder aufzustellen, werden hingegen derzeit von Seiten der Bundesregierung zurückgewiesen. Stoppschilder seien keine Abschreckung für die Konsumenten von Kinderpornografie heißt es mit dem Verweis auf einen aktuellen Fall in England, vielmehr ginge es darum “Löschen statt Sperren” durchzusetzen. Ob Mitarbeiter des BKA wegen des Besitzes kinderpornografischer Inhalte bisher erfolgreich gelöscht worden sind, wollte bisher kein Mitarbeiter des BKA oder des Bundesinnenministeriums bestätigen.

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