Alternativen zum Betreuungsgeld

Nach der Abstimmungspanne im Bundestag zum sogenannten “Betreuungsgeld” gibt es nun Überlegungen wie man anders damit umgehen kann.

Grund dafür war dass eine erste Abstimmung aufgrund einer zu geringen Anzahl an Abgeordneten nicht möglich war. Der zu diesem Zeitpunkt vorsitzenden Bundestagsvizepräsidenten Petra Pau von der Linkspartei blieb nichts anderes übrig als die Beschlussunfähigkeit festzustellen und die Sitzung vorzeitig zu beenden. Dies wäre für die Regierungskoalition, die das auch als “Herdprämie” bekannte Gesetzespaket noch vor der Sommerpause hatte durchsetzen wollen, eine deutlich Schlappe, wenn es nicht bereits Überlegungen für eine neue Strategie wäre.

Direk im Anschluss an die abgeblasene Sitzung schlugen Abgeordnete der FDP vor, mal solle das Betreuungsgeld nicht-staatlich regeln und erst einmal sehen, ob Kinder die unbetreut seien nicht von Kräften des freien Marktes produktiv genutzt werden könnten. Doch es gab daraufhin sofort Widerspruch von den Grünen, die stattdessen einen besseren Ausbau des Bundestages forderten. In der SPD wiederum gab es Überlegungen wie man das Betreuungsgeld unbürokratischer gestalten könne und brachte eine Zusammenlegung mit Hartz 4 ins Gespräch. Die Linkspartei wiederum bezeichnete dies als unsozial und beschloss sich dann erst einmal darüber zu streiten, wie dogmatisch oder wie pragmatisch das Betreuungsgeld denn nun wirklich sei.

Nur von der CDU/CSU gab es bisher keinen Kommentar. Ein hochrangiger Vertreter der Opposition, der lieber ungenannt bleiben wollte, meinte im Hinblick auf die Anwesenheit der CDU/CSU-Abgeordneten bei der heutigen Abstimmung, dass diese wohl die Meinung vertreten würden, dass das Betreuungsgeld am besten für Abgeordnete einzusetzen sei, die lieber zuhause bleiben wollen.

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