Tag Archives: Bündnis90/Die Grünen

Die graue Eminenz in der grünen Partei

Zur partei-internen Diskussion über die Zustimmung des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten zur Änderung des Asylrechts, ein Kommentar von Harmadillo:  Winfried Kretschmann, die in jeder Hinsicht graue Eminenz in der grünen Partei, hat sich also damit angefreudet, dass bestimmte Staaten des Balkans sichere … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , , | Leave a comment

Das Leistungsschutzrecht als Wahlkampfstrategie

SPD und Grüne haben mit einer bemerkenswerten strategischen Entscheidung ihre Chancen für den rot-grünen Machtwechsel nach der Bundestagswahl deutlich erhöht. Dass sich beide Parteien unerwartet im Bundesrat nun doch für das umstrittene Leistungsschutzrecht (LSR) aussprechen wollen, gilt als deutliches Zeichen … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , , , , | Leave a comment