Tag Archives: De Maizière

Kein Asyl für den Irak

Wie der Bundesinnenminister de Mazière heute angekündigt hat, will Deutschland keine Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen. Stattdessen würden Waffen geschickt, um “Bedingungen zu schaffen, dass die Menschen im Land bleiben könnten.” Aus demselben Grund würden auch die Lieferung von Baggern an den … Continue reading

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Bundesinnenminister kürt Gewinner

Bundesinnenminister Thomas De Mazière hat auf der Konferenz “Datenschutz und Datensicherheit” zur Eröffnung eine Rede gehalten. Darin kündigte der Minister mehr Datenschutz für die Deutschen an, die er in einem Dialog mit der Wirtschaft und der Netzgemeinschaft etablieren wollen. Zudem … Continue reading

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Verfassung des Berichts

Bundesinnen Thomas und Minister De Maizière haben heute den Verfassungschutzbericht 2013 vorgestellt. Erneut ist ein Anstieg der rechtsradikalen Gewalt verzeichnet worden, erklärte Bundesinnen Thomas. Minister de Maizière fügte hinzu, dass auch die linksradikale Gewalt zugenommen haben. Auch die Zahl der … Continue reading

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