Tag Archives: Demokratie

CETA und TTIP in der demokratischen Debatte

In der heutigen Bundestagsdebatte ging es um die Freihandelsabkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TTIP (zwischen der EU und den USA). Beide Abkommen waren heftig in die Kritik geraten. Vor allem die Opposition, zwischen außerparlamentarische Organisation wie etwa … Continue reading

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Wirtschaftsministerien

Wie heute aus einem bisher geheimen Communiqué bekannt geworden ist, schreitet die Machtübernahme durch die Wirtschaftsministerien der Welt weiter voran. Demnach soll in einem geheimen Vertrag festgelegt werden, dass alle Bereiche des öffentlichen Lebens ausschließlich dem Wirtschaftsministerium und seinen Ermessen … Continue reading

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Verein zur Abschaffung des Parlaments

Der Verein zur Abschaffung des Parlaments (VzAP) feiert heute sein zehnjähriges Bestehen. Wie die Vorsitzende Tilde Schwiffkowski in ihrer Ansprache bei der Geburtstagsfeier nüchtern feststellte, hat der Verein seine Ziele bisher verfehlt. Dennoch wird er nicht aufgeben. Tatsächlich ist die … Continue reading

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Demokratie in der Urne zu Grabe getragen

Zur Abstimmung der Krim an Russland ein Kommentar von unserem Mitarbeiter Harmadillo:  Gratulation! Russland hat mit der heutigen “Volksabstimmung” auf der Krim dem Westen nun endlich den Grund gegeben, um die Doppelmoralkeule hervorzuziehen. Die NATO und die EU haben es … Continue reading

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Auf dem Tahrir, um zu sterben

In Ägypten geht heute die Revolution zum Tahrir-Platz um zu sterben. Umgeben von Schützenpanzerwagen und Stacheldraht, eingezwängt zwischen Militär und Muslimbrüdern wird ihr ein hilfsbereiter Soldat eine Pistole reichen, damit sie sich in den Kopf schießen kann. Der Krankentransport wird leider zu … Continue reading

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Gentlemen eilen zur Hilfe

560 mutige Autoren haben sich heute schützend vor die Demokratie gestellt, die wehrlos am Boden liegt. Die Autoren sind Anhänger altmodischen Idealen wie Selbstbestimmung und individueller Freiheit. Deswegen sollte man nicht allzu viele Hoffnungen in ihr törichtes Unterfangen haben, die … Continue reading

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Nach SPD-Parteitag: Unzufriedenheit in der CDU nimmt zu

Die direkte Konfrontation mit der SPD der letzten Zeit scheint für viele Unionsmitglieder nicht ohne Konsequenzen zu bleiben. Nach dem SPD-Bundesparteitag mehren sich in der CDU nun die kritischen Stimmen. Während in Berlin die Koalitionsverhandlungen weitergehen, äußern viele CDU-Parteimitglieder immer … Continue reading

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Der Weg in die Postdemokratie

Man muß auch einfach einmal das Gute an der NSA-Affäre sehen: Nie war die Welt der Utopie der digitalen Postdemokratie so nah wie heute. Während sich vor Jahren noch große Geister die Köpfe über eine mögliche Beteiligung der Menschen an … Continue reading

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Wahlwerbung

Die Gemeinde Narwegen hat bundesweit aufgrund ihrer speziellen Regelung für Wahlwerbung für Medieninteresse gesorgt. Wir besuchten den verantwortlichen Behördenleiter im Rathaus der norddeutschen Kleinstadt. Redaktion: Herr Sudermann, die Stadt Narwegen ist derzeit überall in der Presse aufgrund ihrer Regelungen zur … Continue reading

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Zypern: Krieg den Hütten!

Zum Ernst der Lage ein Kommentar von Harmadillo: Wie können die Zyprioten es nur wagen das wohlwollende Geschenk abzulehnen, dass Angela Merkel in ihrer Großzügigkeit ihnen angeboten hat? Angela Merkel, diese Heilige aus den Deutschen Landen! Ja, wir haben keinen … Continue reading

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