Tag Archives: EU

Griechenlands Reformpläne – Ein Kommentar

Zum Griechischen Reformpaket eine Einschätzung unseres investigativen Journalisten Rhintosseros: “Das es um Griechenlands Wirtschaftslage nicht gut bestellt ist, ist inzwischen eine Binsenweisheit. Die heute verabschiedeten Reformpläne sollen daran etwas ändern. Aber gerade für den Deutschen Steuerzahler ist es von großer Bedeutung, … Continue reading

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EU sei dank: Crystal Pepsi kehrt zurück

Lange haben die Fans des Softdrinks auf seine Rückkehr gewartet. Nun ist es endlich soweit: Crystal Pepsi kehrt zurück. Was für viele überraschend kommen mag, war von Kennern der EU bereits seit langem erwartet worden. Jedes Produkt oder jede Maßnahme, … Continue reading

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Vattenfall solidarisch

Überraschenderweise hat sich der schwedische Energiekonzern Vattenfall heute der Koalition gegen die Freihandelsabkommen CETA (zwischen Kanada und der EU) und TTIP (zwischen den USA und der EU) angeschlossen. Die vor allem von Nichtregierungsorganisation wie den Gewerkschaften getragene Koalition richtet sich … Continue reading

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CETA und TTIP in der demokratischen Debatte

In der heutigen Bundestagsdebatte ging es um die Freihandelsabkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TTIP (zwischen der EU und den USA). Beide Abkommen waren heftig in die Kritik geraten. Vor allem die Opposition, zwischen außerparlamentarische Organisation wie etwa … Continue reading

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David Cameron verirrt sich in Schottland

In diesen tumultösen Zeiten wird selten bemerkt, wie im Europäischen Norden ein Überlebenskampf stattfindet: Das Vereinigte Königreich könnte nach einer Volksabstimmung in Schottland bald nicht mehr vereinigt sein. Premierminister David Cameron ist sich dem Ernst der Lage bewußt und hat … Continue reading

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Gedenken an ein unabhängiges Frankreich

In seiner Ansprache zum Gedenken an die Kriegserklärung gegen Frankreich vor 100 Jahren hat Joachim Gauck der vielen Toten gedacht und ihr Andenken gewürdigt. “Die vielen Soldaten, die ihr Leben lassen mußten sollen wissen, dass sie nicht umsonst gestorben sind,” erklärte der … Continue reading

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Industrie kritisiert Sanktionspläne gegen Russland

Die Regierungschefs der EU haben einen erneuten Versuch unternommen Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu erlassen. Die Teilnehmer einer nächtlichen Sitzung in Brüssel waren sich einig hart gegen Russland vorzugehen. Wirtschaftssanktionen sollen erreichen, was die Diplomatie bisher nicht geschafft hat: Den Einfluß … Continue reading

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Nachtrag zur Bombenlegeraffäre

Nachdem die Bombenserie im Luxemburg der 80er-Jahre bisher sowohl als unaufgeklärt, aber auch als als beendet galt, kam es heute im benachbarten Brüssel erneut zu einer Explosion: Dabei ging Jean-Claude Juncker hoch, der an die Spitze der EU-Kommission katapultiert wurde. … Continue reading

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Regierung sorgt für Gleichbehandlung der Steuerzahler

Wie die Bundesregierung heute bekannt gab, sollen demnächst auch selbstgebackene Brötchen nicht mehr von der Mehrwertsteuer befreit sein. Hiermit soll in letzter Minute eine Gesetzeslücke geschlossen werden, die von der EU-Kommission beanstandet wurde. “Bisher waren selbstgebackene Brötchen von Umsatz- und … Continue reading

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Wirtschaftsministerien

Wie heute aus einem bisher geheimen Communiqué bekannt geworden ist, schreitet die Machtübernahme durch die Wirtschaftsministerien der Welt weiter voran. Demnach soll in einem geheimen Vertrag festgelegt werden, dass alle Bereiche des öffentlichen Lebens ausschließlich dem Wirtschaftsministerium und seinen Ermessen … Continue reading

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