Tag Archives: SPD

Über den Freihandel

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SPD darf Ministerpräsident ablehnen

Der SPD-Vorstand in Thürigen hat sich heute entschieden welchen Ministerpräsidenten die Parteimitglieder ablehnen dürfen. Als Kandidat hat sich Bodo Ramelow von der Linken angeboten. Jedes seiner Regierungsvorhaben werden in Zukunft auch einzelne Landtagsabgeordnete der SPD, die nur ihrem Gewissen und … Continue reading

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CETA und TTIP in der demokratischen Debatte

In der heutigen Bundestagsdebatte ging es um die Freihandelsabkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TTIP (zwischen der EU und den USA). Beide Abkommen waren heftig in die Kritik geraten. Vor allem die Opposition, zwischen außerparlamentarische Organisation wie etwa … Continue reading

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Untot in Sachsen

Zum Ergebnis der sächsischen Landtagswahl ein Kommentar von Harmadillo: Als die SPD mit Gerhard Schröders Agendapolitik die letzten sozial-demokratischen Überreste über Bord des kapitalistischen Schiffes BRD warfen, freuten sich das bürgerlich-konservative Schlaflager über die anschließende Selbstzerfleischung der Partei. Schon damals … Continue reading

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Sigmar Gabriel wird Aufsichtsratsvorsitzender von RWE

Wie der Energiekonzern RWE heute bekannt gegeben hat, wird Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Aufsichtsratsvorsitzender des Unternehmens. Das Unternehmen präzisierte, dass dies natürlich erst nach dem Ausscheiden von Sigmar Gabriel aus der Politik passieren werde, unabhängig davon ob dies 2017 oder … Continue reading

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Krampf: Rentenpaket angenommen

Bei der Pressekonferenz der Koalitionsparteien CDU/CDU und SPD zu ihrem geplanten Rentenpaket kam es zu einem Zwischenfall. Wie die Parteien zunächst gemeinsam bekannt gaben, haben sie entschieden die durch den demografischen Wandel weiterhin wachsende Gruppe der Rentner finanziell zu unterstützen. Nach … Continue reading

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Homo sigmar gabrielensis

Nachdem Sigmar Gabriel bei einer Entscheidung über Deutsche Waffenexporte erneut bewiesen hat, dass er über kein Rückgrat verfügt, ist erneut die Debatte in der Wissenschaft ausgebrochen, ob Sigmar Gabriel überhaupt der menschlichen Spezies zuzurechnen ist. Vor allem die Gruppe um … Continue reading

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Der Minister, der Sicherheitsexperte und die nackigen Jungs

Da muß ein Minister wegen ein paar nackigen Jungs zurücktreten. Jetzt muß man sich einfach mal die Frage stellen: Was ist ein Minister gegenüber ein paar nackigen Jungs? Beziehungsweise was war ein potentieller Innenminister Edathy schon im Vergleich zu ein … Continue reading

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Gesundheitsrisiko staatsanwaltschaftliche Ermittlungen

Niemand ist vor der Ansteckung geschützt. Gerade eben bewegt man sich noch in der virtuellen und realen Öffentlichkeit, schon hat man sich infiziert. Die Diagnose: “Staatsanwaltschaftliche Untersuchungen wegen des Verdachts auf den Besitz kinderpornografischer Schriften”. Am Wochenende erst mußte der … Continue reading

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Mangelndes geistiges Engagement

Zu den Plänen der Deutschen Regierung sich verstärkt im Ausland zu engagieren, ein Kommentar von unserem Mitarbeiter Harmadillo: Kaum ist man eine Große Koalition beginnen schon wieder die Großmachtsträume. Man kann ja jetzt so ziemlich alles durchdrücken, nachdem die Sozis … Continue reading

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