Tag Archives: Verfassungsschutz

Gesungener Landesverrat

Der Berliner DJ Tentech (mit bürgerlischem Namen Thorsten Teichmann) ist vor allem den Jüngern der Berliner Elektroszene bekannt. Als politischer Akteur ist er bisher selten in Erscheinung getreten. Doch nun ist ihm der Kragen geplatzt, wie er selber sagt: “Als … Continue reading

Posted in Kunst, Medien, Netz, Politik | Tagged , , , , , , , , , | Leave a comment

Trauer um den Verfassungsschutz

Zu den neuen Vorwürfen gegen den Bundesverfassungsschutz und dessen Mitschuld an den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ein Kommentar von unserem Mitarbeiter Jaulund: Wie kann uns der Verfassungsschutz das antun? Gerade waren wir dabei den NSU-Sumpf trockenzulegen und dann zeigt … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , | Leave a comment

Verfassung des Berichts

Bundesinnen Thomas und Minister De Maizière haben heute den Verfassungschutzbericht 2013 vorgestellt. Erneut ist ein Anstieg der rechtsradikalen Gewalt verzeichnet worden, erklärte Bundesinnen Thomas. Minister de Maizière fügte hinzu, dass auch die linksradikale Gewalt zugenommen haben. Auch die Zahl der … Continue reading

Posted in Gesellschaft, Politik | Tagged , , , , , , , , , | Leave a comment

Lektionen aus dem Gartenbau

Die im Frühling notwendige Gartenarbeit führt nicht nur zur Beschäftigung mit den derzeit wachsenden, aber erst viel später blühenden Pflanzen, sondern vor allem auch mit dem Unkraut. Einerseits beschäftigen sich Experten des menschlichen Gartenbaus mit deren Verpflanzung, wobei sie beinahe … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Dummheitverbotsverfahren

Nachdem die FDP sich gegen ein NPD-Verbotsverfahren gestellt hat, weil man “Dummheit nicht verbieten könne”, wie FDP-Parteivorsitzender Philipp Rösler klar formuliert hat, ist die Bundesregierung nun auch mit ihrem Dummheitverbotsverfahren vorerst gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer ersten Vorverhandlung festgestellt, … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , , | Leave a comment

Ministerpräsidenten: Recycling der NPD ist möglich

Die Ministerpräsidenten wollen etwas gegen Nazis machen. Nein, sie lösen nicht den Verfassungsschutz auf, sie wollen die NPD verbieten. Das war bisher daran gescheitert, weil man nicht wußte, wohin mit den dort geparkten V-Leuten des Verfassungsschutzes. Die NPD galt in … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , , | Leave a comment

Al-Qaida bereitet sich auf Geheimaktion “Akte” vor

Abu H. ist ein durchschnittliches Al-Qaida-Mitglied in der mittleren Managementebene der Organisation. Seit Tag beginnt früh, nach dem Morgengebet stärkt er sich mit einem leichten Tee, um den Rest seines Arbeitstages die Ermordung von Ungläubigen zu planen. Der Arbeitsalltag vieler … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Rechtsradikale Akten

Die Aufregung hoch! Diesen Eindruck bekommt man im politischen Berlin derzeit, doch der wahre Skandal findet sich nicht dort, sondern in Deutschen Amtsstuben, wo Tag für Tag von der Politik gegeißelte Beamte loyal ihrem Dienst nachgehen und dann – in … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Hans-Peter und wie er die Welt sieht

Im Deutschlandradio hat sich Bundesinnenminister Friedrich zu den aktuellen Vorschlägen zu den Skandalen und den Aufklärungsbemühungen, beziehungsweise Reformbestrebungen in und um den Verfassungsschutz geäußert. Nun ist Innenminister Friedrich (CSU) ein besonderer Mensch. Nicht nur weil er Bundesinnenminister und Mitglied der … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , , , | Leave a comment

Nach internen Querelen: Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz geht in den Ruhestand

Heute hat der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm (SPD), um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten. Nach außen hin wird oftmals angeführt, dass die Kontroverse um vernichtete Akten, die angeblich mit der rechtsradikalen Terrororganisation NSU in Verbindung standen. … Continue reading

Posted in Politik | Tagged , , , , , , | Leave a comment